In über 50 Städten und Gemeinden der Schweiz gehen heute – am Tag der Arbeit – zehntausende Menschen auf die Strasse. Unter dem diesjährigen Motto «Solidarität statt Hetze – gemeinsam sind wir stark» setzen Arbeitnehmende ein starkes Zeichen gegen den wachsenden Einfluss rechtsextremer und neoliberaler Kräfte, die weltweit – und auch in der Schweiz – die sozialen Errungenschaften der letzten Jahrzehnte angreifen.

Eine Gegenrevolution des Grosskapitals bedroht Gleichstellung, Arbeitsrechte und den Sozialstaat. Mit gezielter Hetze gegen Migrant:innen und Minderheiten wird von der wachsenden sozialen Ungleichheit abgelenkt. Die Besitzenden verweigern der arbeitenden Bevölkerung zunehmend ihren Anteil am wirtschaftlichen Erfolg – obwohl die Wirtschaft boomt. Die Folge: sinkende Kaufkraft und steigende Mieten für die Mehrheit, während die Reichen immer reicher werden.

Auch in der Schweiz wächst der Einfluss nationalistischer und ausgrenzender Kräfte. Migrant:innen werden zu Sündenböcken gemacht, während Arbeitgeber unter dem Vorwand des Fachkräftemangels längere Arbeitszeiten, ein höheres Rentenalter und den Abbau von Arbeitsrechten fordern. Der gefährliche Schulterschluss von SVP und neoliberaler Elite droht, die politische Agenda zu dominieren – etwa mit der SVP-Initiative gegen eine «10-Millionen-Schweiz», die direkt die Personenfreizügigkeit und den Lohnschutz angreift.

Der Widerstand gegen diese Hetze war heute in der ganzen Schweiz sichtbar. Die grösste Kundgebung fand mit rund 14’000 Teilnehmer:innen in Zürich statt. In der Hauptrede betonte SGB-Vizepräsidentin Vania Alleva:«Der 1. Mai ist seit jeher Ausdruck einer vielfältigen und offenen Schweiz. Solidarität statt Hetze! So kämpfen wir auch in der Gewerkschaft gemeinsam für unsere Rechte – unabhängig von unserer Herkunft.»

SGB-Präsident Pierre-Yves Maillard, Hauptredner an der 1.-Mai-Kundgebung im Vallée de Joux und später in Sankt Gallen, stellt fest: «Die extreme Rechte wächst, weil die wirtschaftlichen Eliten sie wachsen lassen wollen. Sie gibt keine Antwort auf die Probleme dieser ungerechten Welt, in der sich Milliardäre hemmungslos auf Kosten des Volkes bereichern. Im Gegenteil: Sie will dieses ungerechte und gefährliche System verlängern.»

Daniel Lampart, Leiter des SGB-Sekretariats, unterstrich in Münchenbuchsee die Aktualität gewerkschaftlicher Arbeit für eine friedliche und soziale Welt. Die enge Zusammenarbeit mit den sozialen Kräften Europas sei zentral – insbesondere nach der Sicherung des Lohnschutzes. Zur SVP-Initiative sagte er: «Ein Ja zur radikalen 10-Millionen-Initiative bedeutet das Ende der Bilateralen. Und es droht eine Migrationspolitik wie früher, in der Menschen ausgegrenzt oder gar in den Tod geschickt wurden, mit schlechten Arbeitsbedingungen, Schwarzarbeit und teilweise unmenschlichen Zuständen. Dorthin wollen wir nicht zurück.»

Die Arbeitnehmenden haben heute ein kraftvolles Zeichen gesetzt, gegen Ausgrenzung und Hetze, für Solidarität. Es braucht soziale Lösungen für die konkreten Probleme der Bevölkerung, statt Ablenkung und Diskriminierung.

Viele Kundgebungen laufen weiter oder beginnen im Laufe des Abends. Eine Übersicht findet sich auf erster-mai.ch